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Sitzung vom 17.10.2018

Ort: Görlitz BlueBox Beginn: 18:00 Uhr; Ende: 23:22 Uhr

Anmerkungen

Moderation: Oliver Kretschmar

Protokoll: Deborah Halang

Gäste: Michael Fuge, Marko Schmidt, Susan Engert, Thomas Schäfer (Berater StuRa)

1. Pause: 19:50 Uhr bis 20:10 Uhr

2. Pause: 21:30 Uhr bis 21:40 Uhr

3. Pause: 22:23 Uhr bis 22:44 Uhr

1. Konstituierung des StuRas im Wintersemester 2018

1.1. Aufnahme der neuen Mitglieder

Anwesend und mit vorliegender Entsendung:

Fakultät S

Fakultät N

Fakultät W

Fakultät MK

Fakultät E

Fakultät I

Fakultät M

Deborah Halang

Lukas Vesely

Felix Herrmann

Marvin Best

Adrian Lüdtke

Christian Bäetz

Timon Conrad

Franziska Stölzel


Cindy Henke

Franziska Möbius




Juliane Schoeps



Andrea Reimann







Kathleen Keßler




Entsandt, aber nicht anwesend: Robert Kunert, Fakultät M

1.2. Feststellung Beschlussfähigkeit

13 von 14 Mitgliedern sind anwesend; der StuRa ist somit beschlussfähig.

1.3. Kooptierung neuer Mitglieder

Fakultät N

Fakultät M

Oliver Kretschmar

Tommy Hagedorn

Der StuRa möge beschließen, Oliver Kretschmar (Fakultät N) und Tommy Hagedorn (Fakultät M) für das Wintersemester 2018/2019 zu kooptieren.

Abstimmung:

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

1.4. Wahl der ReferatsleiterInnen

1.4.1. Organisation (Orga)

Das Referat Organisation bleibt vorerst unbesetzt.

1.4.2. Finanzen (Fina)

Der StuRa möge beschließen Felix Herrmann zum Referatsleiter Fina zu wählen.

Abstimmung:

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltung: 1

1.4.3. Öffentlichkeitsarbeit, Kultur und Sport (ÖKuS)

Der StuRa möge beschließen Deborah Halang zur Referatsleiterin ÖKus zu wählen.

Abstimmung:

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltung: 1

1.4.4. Soziales & Studentenwerk Dresden (Sozi&SWD)

Das Referat Soziales & Studentenwerk Dresden bleibt vorerst unbesetzt.

1.4.5. Konferenz der sächsischen Studentenschaften und Hochschulpolitik (HoPo&KSS)

Der StuRa möge beschließen Franziska Stölzel zur Referatsleiterin KSS&HoPo zu wählen.

Abstimmung:

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltung: 1

1.4.6. Nachhaltigkeit und Umweltschutz (NuUS) -> Zeichnungsberechtigung

Der StuRa möge beschließen Lukas Vesely zum Referatsleiter NuUS zu wählen.

Abstimmung:

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltung: 2

2. Gäste

2.1. Susan Engert - Blickwinkel Soziale Arbeit

- stellt ein studentisches Projekt vor mit dem Anliegen der Finanzierung -> soll Finanzantrag nachreichen (Oliver schickt diesen zu)

2.2. Marko Schmidt - Hochschulgruppe DGB

- eine Gruppe von Studierenden möchte eine studentische Gewerkschaftsgruppe gründen (Untergruppierung des DGB Bundesverbands) nach Artikel 9 GG

- Themen sollen u.a. Arbeitsrecht oder Rahmenbedingungen von studentischen Praktika sein

- Geplant sind Fachvorträge und Treffen an beiden Hochschulstandorten

- Anliegen: Anerkennung als Hochschulgruppe

2.3. Michael Fuge

- Anliegen: Finanzierung der neuen Lautsprecherboxen im HS-Fitnessraum in Zittau

- Kaffeebecher-Verschwendung: Aufkleber für Automaten (wenn man eigene Tasse reinstellt, kommt kein Automatenbecher)

- Klärung, wem die Automaten gehören und ob Betreiber Aufkleber erlaubt

- Oliver schlägt vor, dass alle, die das interessiert, gemeinsam ein Konzept ausarbeiten

3. Bestätigung TOP

4. Finanzanträge

Der StuRa möge beschließen, die Sitzungsverpflegung vom 17.10.2018 i.H.v. 26,36€, vorausgelegt von Oliver Kretschmar, zu erstatten.

Abstimmung:

Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

5. Rundlauf Fachschaften

5.1. FSR E

- aktuell viele FSR-Mitglieder

- Auftaktgrillen war sehr erfolgreich

- Formelsammlungen haben es nicht in die Ersti-Taschen geschafft und wurden manuell verteilt - auch an den Dekan, der das sehr unterstützt; sollen in den nächsten Jahren wieder an Erstis verteilt werden

- neues FSR- und StuRa-Mitglied: Erstsemester Adrian

- Bierkistenstapeln auf dem Campus

5.2. FSR I

- LAN-Party geplant

- Problem mit der Kasse - vormaliger Finanzer hat Kassenbuch in der Neiße verloren

- Idee des FSR-Büro - Container als Büro auf dem Parkplatz, ggf. mit MK?

- Problematik mit einem Professor

5.3. FSR M

- neue Mensa "Mahlwerk" im Haus VII wird sehr gut angenommen

- Willkommensgrillen am 30.10.

- möchte ein Bällebad

- Bosch-Bohrmaschinenrennen

5.4. FSR MK

- 2 neue Mitglieder

- Ersti-Woche lief insgesamt gut, aber verbesserungswürdig (Pläne sind in Arbeit)

- Probleme mit Finanzen; bisherige Finanzer haben unzuverlässig gearbeitet

- Semesterbeitrag ist nicht vorhanden

- hat finanzielle Anliegen an den StuRa, möchte diese gesondert mit Felix besprechen

5.5. FSR N

- Filmabende wurden geplant

- neuer Finanzer

- keine interessierten Erstis in der ersten Sitzung

5.6. FSR S

- FSR-S möchte Weiterbildungskurs für FinanzerInnen

- möchte ein eigenes Konto und einen Safe für Bargeld -> StuRa wird nach Kontowechsel Unterkonten anlegen, Geduld ist gefragt; für Safe sollen Angebote eingeholt und ein Antrag gestellt werden

- Frage nach Korrektheit des Semestergeldantrags - ist durchgegangen, Auszahlung kann nach bestätigten Eingang der Kassenbücher bei der Innenrevision der HSZG erfolgen

- Frage nach der Weihnachtsfeier in Zittau: 13.12. im Volkshaus - Überlegung wegen eigener Weihnachtsfeier

5.7. FSR W

- es wird ein Treffen mit der Studiendekanin, Frau Keil, geben

- Überlegung einer Rundmail mit Information über bevorstehende Sitzungen (wie bei StuRa)

- Überlegung wegen W-Merchandise (Kugelschreiber und Locher)

6. Rundlauf Referate

6.1. Finanzen

6.1.1. Zukünftige Kontoführung (Oliver)

- seit Betrugsversuch im Juli gibt es einen Sperrvermerk für das StuRa-Konto (jemand wollte mit gefälschtem Überweisungsträger 20.000€ von einem Unterkonto auf ein Schweizer Bankkonto überweisen)

- StuRa könnte auf Online-Banking umsteigen, jedoch unter Einhaltung des Vier-Augen-Prinzips

-> Felix: es könnten 2 Nummern für SMS-TAN hinterlegt werden; 2 Menschen müssten dann TAN abgleichen; alternativ: 1. Person hat Zugang zum Online-Zugang, 2. Person hat Push-TAN - eine von beiden Personen könnte die neue Bürofachkraft sein

-> Thomas: KontobevollmächtigteR ist Bürofachkraft, Ref.-Leiter Finanzen und Stellvertretung bzw. weiter Mitglieder erhalten Zeichnungsberechtigung; Karte würde auf Bürofachkraft ausgestellt / bzw. 3 Zugriffsberechtigungen mit Nachsorgeprinzip statt Vorsorge

-> Oliver: Beratungsgespräch für neues System bei der Bank;

-> Thomas: Cindy bleibt zeichnungsberechtigt, Oliver ebenso, Felix ersetzt Stefanie Lehmann, die noch zeichnungsberechtigt ist (sic!)

6.1.2. Zeichnungsberechtigung Konto

- siehe oben

6.1.3. HHP 2018/19 (Thomas+(Felix))

- Thomas stellt HHP vor; s. Anlage

- Diskussion über erhöhte Sportkursbeiträge vs. stark bezuschusste Gruppenangebote

- Kommentar von Felix zum HHP: findet konservative Rechnung im HHP positiv; möchte Ref.-LeiterInnen ermutigen, mehr/neue Projekte zu fördern

- Anmerkungen von Thomas: Kinolizenz für Zittau läuft bis Frühjahr 2019, automatische Verlängerung falls keine Kündigung erfolgt; Görlitz könnte diese beantragen!

Der StuRa möge beschließen, den HHP 2018/2019 in vorgelegter Form zu bestätigen und dem Rektorat zur Einsicht vorzulegen.

Abstimmung:

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1

6.1.4. Wahl Kassenverantwortlicher

Der StuRa möge beschließen, Cindy Henke zur Barkassenverantwortlichen Zittau zu ernennen.

Abstimmung:

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1

6.1.5. Umgang mit Entsendungen, die nach der dritten Sitzung des Semesters erfolgen. (Sitzung WS16/17 vom 26.10. Punkt 9.2.4)

"Der StuRa möge beschließen, den Beschluss zum Punkt 9.2.4 vom 26.10. rückwirkend für die Auszahlungen zum SS18 aufzuheben und zukünftig nicht anzuwenden"
Hintergrund:
Im SS 18 wurden an FSR I und S zu hohe Semesterbeiträge ausgezahlt, da Entsendungen in die Berechnung eingingen die zur dritten Sitzung im WS 17/18 noch nicht erfolgt waren. -> Protokoll 3. Sitzung WS 17/18
Ergebnis "angenommen" -> keine Rückforderung, Timon zählt im WS 18/19 für FSR M als entsendet mit, aber zukünftig reicht eine Entsendung zur letzten Sitzung des Semesters
Ergebnis "abgelehnt" -> Rückforderung der zu viel ausgezahlten Beträge an FSR I und S

- Gegenvorschlag von Oliver: StuRa könnte eigenes Verschulden annehmen und bereits gezahlte Gelder an I und S belassen

- Gegenvorschlag von Felix: Regelung beibehalten, um FSRs/StuRa-Mitglieder zu disziplinieren; Gelder verrechnen

- Diskussion und Stimmungsbild zum Thema

- Abstimmung/Stimmungsbild: zurückfordern: 3; nicht zurückfordern: 6

Der StuRa möge beschließen, dass die für das WS17/18 zu viel ausgezahlten Semesterbeiträge an Fachschaftsräte I und S in deren Finanzverfügungen zu belassen sind. Der Ablauffehler seitens des StuRa wird dabei anerkannt. Beschluss 9.2.4 vom 26.10.2017 wird aufrechterhalten und zukünftig stärker kontrolliert angewandt.

Abstimmung:

Dafür: 11 Dagegen: 1 Enthaltungen: 2

6.1.6. Zukünftiger Umgang mit Rechnungen (Rechnungsbuch)

Durch den zunehmenden Gebrauch von Emails zur Rechnungsübermittlung (teils parallel zur Post) sollten Rechnungen zukünftig getrennt von der Post für das Referat Finanzen behandelt werden. Durch ein Rechnungsbuch sollen Doppelzahlungen bzw. untergegangene Zahlungen vermieden werden (gemeinsam abgegebene Rechnungen sollten eigentlich auch zusammen verbucht werden) Es ist ein Durchlaufplan zu finden der nachvollziehbar vom RG Eingang bis zum abheften ist. Effektiv kommt vor effizient.

6.1.7. Geänderte Vorlage Finanzantrag

- Thomas stellt die geänderte Vorlage "Finanzantrag" vor

Der StuRa möge beschließen, die vorgelegte, geänderte Vorlage "Antrag auf finanzielle Unterstützung" zukünftig für Finanzanträge zu nutzen.

Abstimmung:

Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

6.2. Organisation

6.2.1. Gremientreffen

- bisher von Oliver organisiert zum Zwecke der Vernetzung

- geplant war, das nächste Treffen am 24.10. abzuhalten - auf 14. November verlegt, findet in Zittau statt, organisiert von Franzi

6.2.2. Aufgaben BüroFachKraft Orientierung (Sitzung WS16/17 vom 26.10. Punkt 9.1.1)

- werden ausgearbeitet von einer AG (Oliver, Felix, Cindy)

6.2.3. Hochschulgruppenanerkennung DGB

- Franzi schlägt vor, die Richtlinien der KSS zu übernehmen und auf uns anzupassen

6.2.4. Ablauf einer StuRa-Sitzung

- vertagt auf nächste Sitzung

6.2.5. Stand Bürofachkraft

- Oliver sucht das Gespräch mit Frau Hollstein

6.3. Öffentlichkeitsarbeit, Kultur und Sport

6.3.1. Auswertung Erstibeutel (Deborah)

- Beutel waren ein Erfolg

- Honig-Problematik (einige Honiggläser liefen aus und zerstörten so fertiggepackte Beutel)

- Kommunikationsprobleme mit FSRs/Scouts bzgl. FSR-Inhalte, Abholung der Beutel sowie Handeln bei Beutel-Überschuss bzw. -Mangel

- "übriges" Füllmaterial ist schon verplant

Felix verlässt die Sitzung um 22:44 Uhr

6.3.2. Schwarze Liste der PrüfungsergebnismeldungsfristversäumerprofessorInnen (Oliver)

- viele ProfessorInnen halten Korrekturfristen nicht ein, in der Folge geraten manche Studierenden in die Situation kommen, dass sie kein Bafög erhalten

- Christian schlägt Nutzung eines Piratenpads o.ä. vor, damit die Studierenden Eintragungen vornehmen können

6.3.3. Gespräch Campus-Open-Air

- Thomas schlägt Gespräch mit Christian Thomas vor

- Christian schlägt vor, Problematik zu verschriftlichen

- Franzi will eine Antwort mit einem Terminvorschlag formulieren und zur Abstimmung an alle schicken

6.3.4. Ostritz (Timon)

- Timon stellt sein Konzept für eine Positionierung zum nächsten Schild und Schwert Festival vor

- Eine rege und ausufernde Diskussion entbrennt.

Der StuRa möge beschließen, sich im Sinne von dem von Timon Conrad eingereichten Antrag zu positionieren und diese Positionierung zu veröffentlichen.

Abstimmung:

Dafür: 12 Dagegen: 2 Enthaltungen: 0

6.4. Soziales & Studentenwerk Dresden

6.4.1. Blickwinkel Soziale Arbeit

6.5. Konferenz der Sächs. Studierendenschaften & Hochschulpolitik

6.5.1. Studierende für Systemakkreditierung

Frau Sommer benötigt am 12.12.18 und 09.01.19 jeweils 12:30 15 Studierende in Zittau, die sich von der ASIIN (Akkreditierungsagentur) befragen lassen wollen. Für Anreise wird gesorgt.

6.6. Nachhaltigkeit und Umweltschutz

6.6.1. Urban Gardening

- Bauwagen steht, da sollen die Geräte rein

- Feuerstelle wurde gebaut

- Herbstfest am 24.10.2018

7. Sonstiges

7.1. … …

8. Nächste Sitzung

Nächster Termin: 07.11.2018

Ort: StuRa-Büro Zittau

Zeit: 18:00 Uhr

TOP-Liste & Moderator: Christian Bäetz

Protokollant: Franziska Stölzel

Einkauf: Cindy Henke

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